Meinungsfreiheit in den USA: Das Ehepaar Rank

Am 4. Juli 2004 wandte sich Präsident Bush auf einer Kundgebung zum Nationalfeiertag in Charleston (West Virginia) in einer Rede an sein Volk. Auch Nicole und Jeff Rank, ein junges Ehepaar aus Corpus Christi in Texas, wollten an der Veranstaltung teilnehmen. Sie erschienen jedoch, sehr zum Missfallen des Secret Service, in T-Shirts mit selbstgemalten Anti-Bush-Parolen, um ihr Missfallen an der Politik des Präsidenten auszudrücken.

Als sie vom Secret Service gedrängt wurden, die kritischen Stellen abzudecken oder die T-Shirts auszuziehen, kamen sie der Aufforderung nicht nach. Daraufhin wurden sie festgenommen, in Handschellen abgeführt und in der Folge wegen Landfriedensbruchs angeklagt. Die Ranks jedoch beriefen sich, unterstützt von der Amerikanischen Bürgerrechtsunion (ACLU), in ihrer Klageerwiderung auf ihr Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit nach dem First Amendment, dem ersten Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung, und forderten Schadenersatz.

Letzte Woche nun wurde der Rechtsstreit mit einem Vergleich beigelegt: Ein Richter in Charleston wies die Klage gegen das Ehepaar aus Corpus Christi zurück und sprach den Ranks eine Entschädigung von 80.000 US$ für ihre Festnahme zu. Während ein Sprecher des Weißen Hauses betonte, dieser Vergleich sei kein Schuldeingeständnis, feierte die ACLU das Ergebnis als einen Sieg des Rechts auf freie Meinungsäußerung.

In diesem Fernsehinterview äußern sich Nicole und Jeff Rank zu den Vorfällen und zum Ausgang des Rechtsstreits:

Hintergründe und nähere Infos:
ABC News
NZZ